Von Michael Springer

Seit 2015 fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ die die Demokratie- und Präventionsarbeit in Deutschland.
Eine Vielzahl von Initiativen und Vereinen ist entstanden, in denen sich Menschen engagiert für ihre in Beschlüssen und Satzungen formulierten Ziele einsetzen.
Die Ziele des Bundesprogramms: es soll zu einem friedlichen, respektvollen Umgang beitragen, und Demokratie und Teilhabe an demokratischen Entscheidungsprozessen fördern. Zugleich wendet es sich gegen jede Form von Demokratiefeindlichkeit.
Für die geplante 3. Förderperiode (2025 bis 2032) hat das BMFSFJ das Bundesprogramm angepasst und dabei die Ziele und Strukturen neu justiert und stärker fokussiert. Es geht nun um drei Handlungsfelder „Demokratieförderung“, „Vielfaltgestaltung“ und „Extremismusprävention“ die gefördert. werden.

Die Rolle von freien und unabhängigen Lokalpresse-Medien wurde im Programm nicht betrachtet und angelegt, weil es vorrangig um politische und gesellschaftlich Bildung und Enkulturation geht. Zudem wurde bis 2022 das Diktum von der Staatsferne der Presse gepflegt. Dies ändert sich derzeit aufgrund politischer Interventionen und Aktivitäten geförderter Organisationen.
Öffentlichkeit soll durch staatsnahe und teils steuerfinanzierte Bündnisse aus Organisationen und Medien beeinflusst werden. Zu diesem Zweck wurde zuletzt die „Allianz für die resiliente Informationsgesellschaft“ gegründet. Eine Formel, die aber nebenbei einen freiheitsbeschränkenden und totalitären Charakter hat.

Presseöffentlichkeit und freie Presse im smarten Wandel

In der alltäglichen Redaktionspraxis zeigt sich: die geförderten Initiativen, Stiftungen und Vereine streben eingeladene Öffentlichkeiten an und setzen dabei auf eigene Agendas und Satzungen, die sie zu „Tendenzorganisationen“ machen.
Eigenmarketing, Kampagnen und Aufrufe sowie Content und Streams sind an selbstgewählte, gestiftete und staatlich geförderte Zwecke gebunden. Das ist jeweils ihr gutes und demokratisch auch gewünschtes Recht. — Es sorgt für viele News, Aufrufe, Einladungen zu Terminen und einer wachsenden Zahl von Digitalen Formaten und Social-Media-Kanälen. Es entsteht ein regelrechter „Nachrichtenteppich.“ — Auch das ist noch legitim, Förderziel und Sinn des Förderprogramms, verschiebt aber Diskurse und Debatten in oft elitäre und eingeladene Räume.
Wer sich einladen lässt, betritt einen gesellschaftspolitisch beackerten und staatliche subventionierten Raum und Medienraum.

Journalismus wird system- und zivilisationsrelevant

Freie und unabhängige Presse und Lokalpresse hat in der Demokratie aber ganz andere Kernaufgaben: Berichterstattung, Herstellung von Transparenz, journalistische Einordnung. Redaktionelle Verantwortung und auch Sichtbarkeit und Reputation in der Nachrichten- und Medienvielfalt sind nur mit Journalisten und verantwortlichen Autorinnen und Autoren zu haben. Der dauerbeobachtende Lokaljournalist ist zudem angesichts einer riesigen Nachrichtenfüllen eine Schlüsselperson mit zeitlichen Überblick, um Kommunalpolitik zu verstehen und vermitteln zu können.

In der „modernen Smart City“ haben wir es alltäglich mit Komplexität, vielfältigen dynamischen Wandel und mit „unsichtbaren Innovationen“ zu tun. Aufklärung, Erklärung und Information sind Sichtbarkeit sind zivilisationsrelevant. Mit KI-Systemen autonomen „Humanoids“ bekommen wir es nun auch noch mit Echtzeit, mit Sensorsteuerungen und Echtzeit-Dialogsystemen zu tun. Autonome Roboter werden zudem schon bald im Straßenbild auftauchen, und für Dialogkommunikationen ansprechbar sein.

Hier wird ein nächster unabweisbarer großer Innovationsschritt realisiert, denn künftig wird es einen digital und medial erweiterten Grundauftrag für Journalismus und Lokaljournalismus geben, Medien müssen eine inklusive Information & allgemeine Sichtbarkeit anbieten, und den Anspruch entwickeln, digitale Technologien in allen Dimensionen sichtbar und bedienbar machen.

Mit dem Verzicht auf Leser-Logins und Abo-Paywalls wird dafür die wichtigste Voraussetzung geschaffen:

Der Medienraum der freien und unabhängigen Pressemedien wird in eine „urdemokratische“, offene und vor allem inklusive und grundrechtskonforme Medienebene verwandelt. — Alle Bürger werden gleich informiert. Bürgerrechte, Menschenrechte und humane und wirtschaftliche Entfaltungsfreiheiten werden gewahrt und weiterentwickelt

Diese Zeitung ermöglicht daher für den Bezirk und für Berlin einzigartige Pilotfunktionen. Sie kann für die Weiterentwicklung einer lebendigen, interkulturellen und weltoffenen Demokratie genutzt werden.
Und sie kann erste Schritte in Gang setzen, lokale digitale Wertschöpfung und Erwerbswertschöpfung in der sozialen Marktwirtschaft und der Kreativ- und Kulturwirtschaft zu verbessern.

Finanzierung von unabhängigen Journalismus

Die umfassenden staatlichen Einmischung in die Medienlandschaft und in die Presselandschaft schafft EU-rechtswidrige Verhältnisse, weil Lokalpresse nicht mehr im freien Wettbewerb überlebensfähig ist.

Deshalb werden andere Wege beschritten. Der Mäzenaten- und Stiftungsjournalismus wird abgelehnt, denn damit werden immer auch Satzungsziele und Tendenzvorgaben implementiert. Staatliche Finanzierungen stehen ohnehin immer unter Ideologie-Verdacht und versuchen imperative Leitbilder zu transportieren. Mit dem Leitbild des freien und unabhängigen Journalismus sind diese Subventionen unvereinbar.
Andererseits muss sich Journalismus als „kontrollierende und korrigierende Gewalt“ unabhängig selbst finanzieren. Als „Anwalt“ für Bürgerrechte, Freiheiten und Entfaltungsfreiheiten wird aus eigenem Recht
ein faires, mindestens kostendeckendes und tragfähiges Mediabudget angefordert. Genau wie bei einer Rechtsanwaltspraxis. — Wer also ein Veröffentlichungsinteresse hat, muss daher entsprechend immer für Kostendeckung in Form von Mediabudgets sorgen. Für Rechercheprojekte werden eigene unabhängige Mediabudgets gebildet.
Vereine, Institutionen und Träger aus dem Förderkreis „Demokratie leben“ können hier auch publizieren.
Wegen der konkurrierenden Nachrichtenverbreitung über SocialMedia, PR-Syndication und staatlich beauftragten Mediaagenturen gilt hier unabdingbar das Konnexitätsprinzip. Es werden ausschließlich verantwortete Autorbeiträge veröffentlicht.
Weitere unabhängige Finanzierungsquellen werden über technische Innovationen, Marketing und über AI-Geschäftsmodell-Innovationen erschlossen.

Einfach.SmartCity.Machen: Berlin! — Diese Zeitung ist keine Plattform! — Stattdessen wird eine offene Medienebene entfaltet, die Technologien sichtbar konnektieren und alle eCommerce und Sozialsysteme konstruktiv integriert. Der sozialverträgliche Übergang zu KI-Systemen & „Humanoids“ wird so möglich.

Touchpoints & Media-Budget buchen & AGB anfordern: info@anzeigio.de
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Public-AI-Services & Public Humanoids*: konnektieren: akkreditierung@anzeigio.de

*) Öffentliche „Agents“ & „humanoide Roboter“ arbeiten künftig für das Gemeinwohl im RealLabor Berlin. Einstieg ab 132,–€/Jahr für die Registrierung & Anzeige von Touchpoints.